Compliance & Regulatorik

Regulatorische Rahmenbedingungen

Übersicht der regulatorischen Anforderungen für DEM.AI im Schweizer Gesundheitswesen – mit priorisierten Handlungsempfehlungen und relevanten Organisationen des Ökosystems.

Priorisierte Massnahmen

TOP HIGH PRIOs – Nächste Schritte

Diese Massnahmen müssen vor dem Markteintritt umgesetzt werden, sortiert nach Dringlichkeit.

KRITISCH

Zweckbestimmung & Medizinprodukt-Klassifizierung

Vor Markteintritt

Klärung ob DEM.AI als Software as a Medical Device (SaMD) gemäss MedDO/MDR eingestuft wird. Die Zweckbestimmung (Intended Purpose) ist entscheidend.

Zweckbestimmung schriftlich definieren: Dokumentations-/Codierungshilfe vs. diagnostische Entscheidungsunterstützung
Rechtsberatung bei Swissmedic-spezialisierter Kanzlei einholen
Falls SaMD: Konformitätsbewertungsverfahren nach MDR Klasse IIa einleiten
CE-Kennzeichnung vorbereiten (falls erforderlich)
KRITISCH

Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA)

Vor Verarbeitung von Patientendaten

Gemäss Art. 22 DSG ist eine DSFA zwingend erforderlich, da Gesundheitsdaten (besonders schützenswerte Personendaten) verarbeitet werden.

DSFA nach EDÖB-Leitfaden durchführen
Verzeichnis der Bearbeitungstätigkeiten erstellen (Art. 12 DSG)
Technische und organisatorische Massnahmen (TOMs) dokumentieren
Datenschutzberaterin/Datenschutzberater ernennen
KRITISCH

Berufsgeheimnis & Auftragsbearbeitung

Vor Cloud-Deployment

Art. 321 StGB schützt das ärztliche Berufsgeheimnis. Cloud-Verarbeitung von Patientendaten erfordert spezifische vertragliche Absicherung.

Auftragsbearbeitungsvertrag (AVV) mit Cloud-Provider abschliessen
Serverstandort Schweiz oder EU mit angemessenem Datenschutzniveau sicherstellen
Verschlüsselung at-rest und in-transit implementieren
Einwilligungsformular für Patienten erstellen
HOCH

EU AI Act – Hochrisiko-Konformität

Bis August 2026 (EU-Frist)

KI-Systeme im Gesundheitswesen werden typischerweise als Hochrisiko-KI klassifiziert. Auch ohne direkte Geltung in der Schweiz ist Compliance für EU-Marktzugang relevant.

Risikomanagement-System nach Art. 9 AI Act aufbauen
Technische Dokumentation erstellen (Anhang IV AI Act)
Qualitätsmanagementsystem implementieren
Transparenzpflichten umsetzen (Kennzeichnung als KI-generiert)
Menschliche Aufsicht (Human-in-the-Loop) sicherstellen
HOCH

Europarats-KI-Konvention

Laufend beobachten

Die Schweiz hat angekündigt, die KI-Konvention des Europarats zu ratifizieren. Sektorbezogene Anpassungen im Gesundheitswesen sind geplant.

Entwicklungen der Ratifizierung verfolgen
Sektorbezogene Regulierungsvorschläge im Gesundheitswesen monitoren
Stellungnahmen bei Vernehmlassungen einreichen
Branchenverbände (IG eHealth, FMH) aktiv einbinden
HOCH

eHealth Suisse & DigiSanté Alignment

Laufend

DEM.AI muss sich an der nationalen Interoperabilitäts-Roadmap und den CH Core FHIR-Profilen orientieren.

CH Core FHIR-Profile implementieren und validieren
EPD-Kompatibilität sicherstellen
An eHealth Suisse Projectathons teilnehmen
DigiSanté-Programm als strategischen Partner ansprechen
MITTEL

Handelsregister & Firmengründung

Vor erstem Kundenvertrag

Für den kommerziellen Betrieb ist eine Rechtsform (AG oder GmbH) erforderlich. Eintragung im Handelsregister.

Rechtsform wählen (GmbH empfohlen für Start, AG für Skalierung)
Handelsregistereintrag vornehmen
Gesellschaftsvertrag / Statuten erstellen
Geschäftskonto eröffnen
MITTEL

AGB, Nutzungsbedingungen & SLA

Vor Markteintritt

Vertragliche Grundlagen für den Betrieb der Plattform und die Zusammenarbeit mit Kunden.

AGB für SaaS-Dienstleistung erstellen
Service Level Agreement (SLA) definieren
Haftungsausschlüsse und -begrenzungen formulieren
Datenschutzerklärung für Plattform erstellen
Regulatorischer Rahmen

Alle relevanten Gesetze & Verordnungen

Übersicht aller regulatorischen Rahmenbedingungen, die für den Betrieb von DEM.AI relevant sind.

Geltend

Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

Zuständig: EDÖB (Eidg. Datenschutzbeauftragter)

Direkt anwendbar – Gesundheitsdaten sind besonders schützenswerte Personendaten

Privacy by Design & Default (Art. 7 DSG)
Datenschutz-Folgenabschätzung (Art. 22 DSG)
Verzeichnis der Bearbeitungstätigkeiten (Art. 12 DSG)
Informationspflicht bei automatisierten Einzelentscheidungen (Art. 21 DSG)
Auskunftsrecht der betroffenen Personen (Art. 25 DSG)
Geltend

Medizinprodukteverordnung (MedDO)

Zuständig: Swissmedic

Prüfung erforderlich – Software als Medizinprodukt (SaMD) je nach Zweckbestimmung

Klassifizierung nach Risikoklasse (I, IIa, IIb, III)
Konformitätsbewertung und CE-Kennzeichnung
Registrierung bei Swissmedic (ab 1. Juli 2026 obligatorisch)
Post-Market Surveillance
Klinische Bewertung
In Kraft

EU AI Act (Verordnung 2024/1689)

Zuständig: EU-Kommission

Indirekt relevant – für EU-Marktzugang und als Orientierungsrahmen

Hochrisiko-Klassifizierung für Gesundheits-KI
Risikomanagement-System (Art. 9)
Datenqualität und Data Governance (Art. 10)
Technische Dokumentation (Art. 11, Anhang IV)
Transparenz und menschliche Aufsicht (Art. 13-14)
Geplant

Europarats-KI-Konvention

Zuständig: Europarat / Bundesrat

Ratifizierung angekündigt (Bundesrat, 12.02.2025) – sektorbezogene Anpassungen geplant

Grundrechtsschutz bei KI-Einsatz
Transparenz und Erklärbarkeit
Nicht-Diskriminierung und Fairness
Menschliche Aufsicht und Verantwortlichkeit
Geltend

Berufsgeheimnis (Art. 321 StGB)

Zuständig: Strafrecht / Kantone

Direkt anwendbar – ärztliches Berufsgeheimnis bei Datenverarbeitung

Einwilligung der Patienten für Datenweitergabe
Auftragsbearbeitungsvertrag mit Dritten
Serverstandort mit angemessenem Datenschutzniveau
Verschlüsselung und Zugriffskontrolle
Geltend

eHealth Suisse / DigiSanté

Zuständig: BAG / GDK

Strategische Ausrichtung – Interoperabilitäts-Roadmap und EPD-Standards

CH Core FHIR-Profile einhalten
EPD-Kompatibilität sicherstellen
Interoperabilitätsstandards (IHE-Profile)
Teilnahme an Projectathons
Bereits umgesetzt

Was DEM.AI bereits erfüllt

Privacy by Design

Anonymisierung und Pseudonymisierung von Beginn an in der Architektur verankert

Standards by Design

FHIR, SNOMED CT, ICD-10, LOINC, ATC, CHOP nativ integriert

Transparenz

Alle NLP-Ergebnisse nachvollziehbar mit Konfidenzwerten und Quellverweisen

Human-in-the-Loop

KI als Unterstützungstool – keine automatisierten Entscheidungen ohne menschliche Prüfung

Relevante Organisationen

Ökosystem & Partnerorganisationen

Relevante Organisationen und Verbände im Schweizer Gesundheitswesen, die für Interoperabilität und Digitalisierung stehen.

Strategische Stakeholder-Organisationen

eHealth Suisse

Kompetenz- und Koordinationsstelle Bund/Kantone

Interoperabilitäts-Standards, EPD

Interoperabilitäts-Standards, EPD

DigiSanté

Digitalisierungsprogramm des Bundes

Nationale Digitalisierungsstrategie

Nationale Digitalisierungsstrategie

IG eHealth

Interessengemeinschaft eHealth

Branchenverband Digitale Gesundheit

Branchenverband Digitale Gesundheit

FMH

Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte

Ärzteverband, 42'000+ Mitglieder

Ärzteverband, 42'000+ Mitglieder

H+

Die Spitäler der Schweiz

Spitalverband, 200+ Mitglieder

Spitalverband, 200+ Mitglieder

Curaviva

Verband Heime und soziale Institutionen

Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen

Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen

Spitex Schweiz

Dachverband der Spitex-Organisationen

Ambulante Pflege, 50'000+ Mitarbeitende

Ambulante Pflege, 50'000+ Mitarbeitende

physioswiss

Schweizer Physiotherapie Verband

Physiotherapie, 11'000+ Mitglieder

Physiotherapie, 11'000+ Mitglieder

BAG

Bundesamt für Gesundheit

Nationale Gesundheitspolitik

Nationale Gesundheitspolitik

DEM.AI befindet sich in der Entwicklungsphase. Die hier aufgeführten regulatorischen Anforderungen werden aktiv in der Produktentwicklung berücksichtigt. Für Fragen zur Compliance kontaktieren Sie uns direkt.

Quellen: Schweizer Datenschutzgesetz (DSG, SR 235.1), EU AI Act (VO 2024/1689), Medizinprodukteverordnung (MedDO, SR 812.213), Strafgesetzbuch Art. 321 (Berufsgeheimnis), FMH Rechtliche eHealth Suisse Interoperabilitäts-Roadmap, DigiSanté Programm BAG, MBA-Arbeit DEM.AI (Dema & Vogel)

Compliance als Wettbewerbsvorteil

DEM.AI setzt auf Compliance-by-Design. Kontaktieren Sie uns für eine detaillierte Beratung zu regulatorischen Anforderungen und strategischer Positionierung.